Im Umwelt- und Planungsausschuss steht die mögliche Auflösung des Unterhaltungsverbands Pulheimer Bach (UPB) zur Diskussion. Hintergrund ist der Wunsch der Stadt Bergheim, aus dem Verband auszutreten. Was viele nicht wissen: Eine Auflösung kann nicht einseitig beschlossen werden. Sie betrifft alle Mitgliedskommunen – und damit auch Pulheim. Es geht um mehr als eine organisatorische Frage. Es geht um die wasserwirtschaftliche Einheit unseres Gewässersystems und um eine Struktur, die über Jahrzehnte gemeinsam aufgebaut wurde.

Der BVP unterstützt ausdrücklich den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, eine strukturierte Synopse vorzulegen. Diese soll die drei Optionen gegenüberstellen: den Weiterbestand des Bachverbandes in bisheriger Form, einen Weiterbestand in reduzierter Form sowie die Übernahme der Aufgaben durch die Stadt Pulheim. Verglichen werden sollen dabei insbesondere Aufgaben, Kosten und Personalbedarf. Der Bürgerverein ergänzt diesen Katalog um den Punkt „Ausbildung von Fachkräften“.

„Wer über die Zukunft eines Verbandes entscheidet, der für unsere wasserwirtschaftliche Einheit und den Hochwasserschutz Verantwortung trägt, braucht belastbare Zahlen, klare Konzepte und einen vollständigen Vergleich. Alles andere wird der Tragweite dieser Entscheidung nicht gerecht“, erklärt Martin Albers vom Bürgerverein Pulheim.

In der Verwaltungsvorlage heißt es, eine Synopse zum Weiterbestand des Bachverbands sei aufgrund der Haltung der Stadt Bergheim entbehrlich. Dies sieht der BVP klar anders. Gerade weil Bergheim eine klare Haltung formuliert hat, braucht Pulheim eine eigene belastbare Entscheidungsgrundlage. Die Stadt Bergheim hat ihren eigenen Auflösungsantrag auf eine detaillierte Wirtschaftlichkeitsanalyse (Erftverband vs. UPB) sowie auf ein klares Folgekonzept gestützt. Bergheim hat verglichen, konzipiert und dann entschieden. Pulheim braucht die gleiche Sorgfalt.

Deshalb fordert der Bürgerverein die unverzügliche Erstellung der Synopse sowie die vollständige Vorlage aller Zahlen und Belege durch die Stadt Bergheim, die die behauptete „Unwirtschaftlichkeit“ des Verbandes ins Feld führt. Bergheim leitet ein „öffentliches Interesse“ zur Auflösung maßgeblich aus eigenen Sparvorteilen ab. Für Pulheim stellt sich jedoch eine andere Frage: Was bedeutet Wirtschaftlichkeit für unsere Stadt?

Wie wirkt sich eine Auflösung konkret auf Gebühren, Fachkompetenz und die wasserwirtschaftliche Einheit aus? Welches Modell ist langfristig tragfähig?

„Das öffentliche Interesse der Pulheimer Bürgerinnen und Bürger umfasst mehr als eine isolierte Sparbetrachtung einer anderen Kommune. Es geht um Qualität, Fachlichkeit, Ausbildung und nachhaltige Strukturen. Öffentliches Interesse bedeutet ganz klar: Pulheimer Interesse“, so die Fraktionsvorsitzende Birgit Liste-Partsch.

Bemerkenswert ist, dass Bergheim die Aufgaben der Gewässerunterhaltung auf einen spezialisierten Wasserverband übertragen will und damit an einer eigenständigen, fachlich ausgerichteten Verbandsstruktur festhält. Für Pulheim stellt der bestehende Unterhaltungsverband bereits eine solche spezialisierte Organisationsform dar. Eine Auflösung des UPB und die Integration der Aufgaben in die allgemeine Verwaltungsorganisation würden hingegen einen strukturellen Systemwechsel bedeuten.

„Wir wollen eine Entscheidung, die auch in zehn Jahren noch trägt – für unseren Hochwasserschutz und für unsere Stadt. Dafür braucht es jetzt eine fundierte Grundlage“, so Liste-Partsch weiter.